Artikel in der Rubrik: Medienschau

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19.02.2020: Zusammenstellung von Artikeln zum Attentat in Hanau

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19.02.2020, spiegel.de (Wolf Wiedmann-Schmidt): Verfassungsschutz erklärt Uniter zum "Prüffall". Das Bundesamt für Verfassungsschutz durchleuchtet den Verein "Uniter" auf verfassungsfeindliche Tendenzen. Dessen Gründer hatte unter dem Pseudonym "Hannibal" ein Chatnetzwerk für rechte Prepper ins Leben gerufen.

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09.03.2020: blog.zeit/stoerungsmelder: Rechtspopulisten und Neonazis machen mit Virusangst Stimmung gegen Migranten. In sozialen Netzwerken wird Hass propagiert, bis hin zum Attentatsaufruf. https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2020/03/09/wie-rechte-das-coronavirus-zur-hetze-gegen-fluechtlinge-benutzen_29637

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12.03.2020, tagesschau.de: Der AfD-"Flügel" ist für den Verfassungsschutz jetzt offiziell ein Beobachtungsfall. Der Zusammenschluss sei eine "erwiesen extremistische Bestrebung", seine Gründer Rechtsextremisten, sagte Behördenchef Haldenwang. https://www.tagesschau.de/inland/afd-fluegel-verfassungsschutz-101.html

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23.01.2020, Stuttgarter Zeitung: Die langen Vorankündigungen waren der Sache nicht dienlich, meint Autorin Katja Bauer.

 

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17.01.2020, Stuttgarter Zeitung: SPD-Bundestagsabgeordneter, Karamba Diaby, erfährt seit Jahren Anfeindungen, nun wurde auf sein Büro geschossen. Warum die Tat aus seiner Sicht auch mit Hate Speech im Internet zusammenhängt.

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31.01.2020, Stuttgarter Zeitung: Gemeinsame Kandidatur des Bundestagsabgeordneten Martin Hess (49) und der Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Alice Weidel (40), für Spitze des Landesverbandes angekündigt. Auf dem Sonderparteitag am 15. und 16. Februar soll gewählt werden.

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27.01.2020, Stuttgarter Zeitung: Mehr als 800 Teilnehmer gedachten am Montagabend auf Initiative der Internationalen Christlichen Botschaft Jerusalem (ICEJ)  den Opfern und Überlebenden des Holocaust.

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08.02.2020, Deutschlandfunk: Deutschlands Polizeibehörden haben bei dem Thema lange abgewiegelt, doch inzwischen herrscht Tatendrang. Die Extremismus-Vorbeugung beginnt bereits bei den Polizeischülern – die auch lernen, wann sie eine Anweisung verweigern dürfen.

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04.02.2020, Zeit online: Dass Neonazis Informationen über mutmaßliche politische Gegner auf sogenannten Feindeslisten oder Todeslisten zusammentragen, ist spätestens seit dem Skandal um die Gruppe Nordkreuz öffentlich bekannt. Der Chef des Bundeskriminalamts hat sich nun dafür ausgesprochen, die Veröffentlichung sogenannter Feindeslisten härter zu bestrafen und nicht nur als datenschutzrechtlichen Verstoß zu behandeln.

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01.02.2020, Zeit-online: Immer wieder muss die Identitäre Bewegung Niederlagen einstecken. Nach den Misserfolgen hat sie viele Unterstützer verloren – nur Teile der AfD halten weiter zu ihr.

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24.01.2020, Zeit-Blog Störungsmelder: Gutachten gewähren erstmals umfassend Einblick in eine Strategie, auf die Neonazis für eine straffreie Verbreitung von Propaganda setzen. Damit könnte nun Schluss sein. „Vorreiterurteil gegen rechtsextreme Liedtexte“. Von Sebastian Lipp.

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27.12.2019, Zeit-Blog Störungsmelder: Übersicht zu Vorfällen 2019.

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27.01.2020, swr: Unbekannte hatten 2019 zwei jüdische Friedhöfe mit Hakenkreuzen beschmiert. Bis heute sind die Täter nicht ermittelt. Statt dessen breiten sich Rechtsextreme im Elsass weiter aus.

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01.01.2020: Menschenfeindliche Äußerungen und Handlungen gefährden die Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Daher fördert das Bundesfamilienministerium mit dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ bereits seit 2015 Projekte, die sich für Demokratie und gegen Menschenfeindlichkeit einsetzen. Im Januar 2020 beginnt die zweite Förderperiode (2020 – 2024) des Bundesprogramms „Demokratie leben!“.

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06.02.2020, Süddeutsche Zeitung: Der AfD-Rechtsaußen Björn Höcke profitiert vom Chaos in Thüringen. Er könnte jetzt in der Parteihierarchie aufsteigen.

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21.11.2019, swr.de: Baden-württembergischer Verfassungsschutz erhält 25 neue Stellen.

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19.11.2019, swr.de: Meldestelle für Antisemitismus nimmt im Demokratiezentrum Baden-Württemberg ihre Arbeit auf.

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15.11.2019, swr.de: Angriff auf Juden in Freiburg - und die alle anderen schauen zu.

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06.11.2019, swr.de: Kreistag des Ostalbkreises hat in einer Erklärung Antisemitismus und Angriffe auf andere Religionen scharf verurteilt. Auch die Fraktion der AfD stimmte zu.

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11.12.2019: BR-online: Der wachsende Antisemitismus beunruhigt die deutschen Juden. Zivilcourage und konkretes Handeln der Politik werden von jüdischer Seite gefordert. Über Grenzen der Meinungsfreiheit und verdecktem Antisemitismus spricht der Moderator Andreas Bönte mit dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland Dr. Josef Schuster.

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21.11.2019: Der ehemalige Rapper Ben Salomo spricht vor den Schülerinnen und Schülern des Otto-Hahn-Gymnasiusm in Ludwigsburg und tritt für mehr Zivilcourage und gegen Antisemitimus ein.

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22.10.2019: Schwarzwälder Bote / Waidachtal: Ein Reichsbürger sorgte jüngst in Waldachtal für Furore.

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25.11.2019: Südkurier.de/, Wochenblatt (Lk Konstanz): Der Aussteiger aus der rechtsextremen Szene, Philip Schlaffer, berichtet aus seinem Leben, wie es zum Einstieg in die Szene kam und weshalb er sich doch abwandte.

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13.12.2019, zeit.de/spiegel.de: Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, wirft der Justiz vor, antisemitische Straftaten nicht ausreichend zu verfolgen.

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